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06.09.2017

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Ein Wuppertaler Prediger ist mit seinem Antrag auf Einbürgerung gescheitert. Zu viele Anhaltspunkte sprächen für eine Nähe zum Salafismus, urteilte das OVG. Der stehe jenseits der freiheitlich-demokratischen Grundordnung.

Ein muslimischer Prediger aus Wuppertal muss nicht in Deutschland eingebürgert werden. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Nordrhein-Westfalen in Münster hat die Berufung des Mannes am Mittwoch zurückgewiesen (Urt. v. 06.09.2017, Az. 19 A 2246/15).

Der Israeli arabischer Volkszugehörigkeit hatte geklagt, nachdem die Stadt Wuppertal seinen Einbürgerungsantrag abgelehnt hatte, da sie ihn dem extremistischen Spektrum zurechnete. Der Stadt waren Informationen der Polizei und des Verfassungsschutzes zugeleitet worden, die auf umfangreiche Aktivitäten des Klägers im salafistischen Milieu hindeuteten. Das Verwaltungsgericht (VG) Düsseldorf wies die gegen die Ablehnung des Einbürgerungsantrags gerichtete Klage ab (Az. 8 K 8778/14).

Diverse Predigten des Mannes waren im Internet als Video veröffentlicht worden, von denen eine zu einem Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung geführt hatte. Dieses war später eingestellt worden.

Salafismus passt nicht zu freiheitlich-demokratischer Grundordnung

Der 19. Senat des OVG NRW bestätigte nun, dass eine Einbürgerung des Klägers ausgeschlossen sei. Es lägen tatsächliche Anhaltspunkte dafür vor, dass er Bestrebungen gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung unterstützt habe.

Es sei davon auszugehen, dass der Mann jedenfalls bis 2010 an Veranstaltungen des Vereins "Einladung zum Paradies" mitgewirkt habe, der einen Islam salafistischer Prägung propagiert habe. Der Kläger habe auch nicht glaubhaft gemacht, dass er sich in der Zwischenzeit von seiner früheren Unterstützung dieser Bestrebung abgewandt habe. Schließlich bestreite er weiterhin, jemals Anhänger des Salafismus gewesen zu sein.

Das OVG hat die Revision nicht zugelassen. Dagegen kann Nichtzulassungsbeschwerde erhoben werden, über die das Bundesverwaltungsgericht entscheidet.

tap/LTO-Redaktion

Zitiervorschlag

Keine Einbürgerung eines Wuppertaler Predigers: Salafist darf kein Deutscher werden . In: Legal Tribune Online, 06.09.2017 , https://www.lto.de/persistent/a_id/24351/ (abgerufen am: 27.06.2018 )

Kommentare
06.09.2017 17:17, esfehltdiegründlicheReform

Was macht so jemand überhaupt in Deutschland, außer die Justiz beschäftigen? Wollen Sie solche Leute als nachbarn haben?

06.09.2017 18:42, Geht Sie nichts an

So jemand macht was er will. Geht mich nichts an, Sie genauso wenig, solange er nicht kriminell ist. Wenn es Ihnen ums Liebe Steuergeld geht: Fragen sie Mal bei Starbucks oder Amazon nach, ob die ihre Stwueje fair zahlen. Da geht es um etwas mehr, aber dafür müssten Sie ihr persönliches Konsumverhalten ändern und konnten nicht kostenlos pöbeln.

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Vom 11. - 17. März 2018 findet auch bei uns in Walddorfhäslach die Themenwoche UNGLAUBLICH? statt. F reuen Sie sich auf täglich abwechslungsreiche Abende mit Musik, Gesprächen, Impulsen, Videoclips, Theater und anderen künstlerischen Elementen - mal unterhaltsam, mal nachdenklich, aber immer persönlich und auf Christus zentriert.

Die Redner Elke Werner (Marburg) und Steffen Kern (Walddorfhäslach) werden in Leipzig gemeinsam durch die Abende führen. Von dort aus wird PROCHRIST LIVE 2018 an viele Orte in Deutschland übertragen - auch nach Walddorfhäslach.

Im Motto der Themenwoche „Unglaublich?“ steckt das Wort „glaub ich?“. Wie ein roter Faden wird sich das Glaubensbekenntnis durch die Themenwoche ziehen. Darin ist in Kürze formuliert, was Christen glauben und was uns über die Grenzen verschiedener Konfessionen hinweg verbindet: Der Glaube an Gott, der die Welt geschaffen hat und jeden Menschen unendlich liebt.

Sie sind herzlich eingeladen, egal welchen Glauben Sie haben. Wir möchten Sie zum Glauben an Jesus Christus ermutigen. Lassen Sie uns ins Gespräch kommen und schauen Sie rein:

Das Pfarrhaus wird zum Wohnzimmer.

Das Pfarrhaus wird zum Wohnzimmer: Gustav-Werner-Straße 5 Täglich 19.30 Uhr.Die Türen sind ab 19.00 Uhr offen.

Das Pfarrhaus wird zum Wohnzimmer:

In Ihrem Wohnzimmer zu Hause: Täglich 19.30 – 20.45 Uhr auf Bibel TV oder im Livestream: www.prochrist-live.de

In Ihrem Wohnzimmer zu Hause:

Elke Werner (Marburg) und Steffen Kern (Walddorfhäslach) werden als Redner und Gastgeber durch alle Abende führen. Auch die PROCHRIST LIVE-Band ist immer mit dabei.

Doch jeder Abend wird ein anderes Thema haben, zu dem passende Gäste mit dabei sind. Eine Übersicht haben wir Ihnen hier zusammengestellt. Und wer noch mehr Details wissen oder sich z.B. Videos der Gäste anschauen will, kannreinschauen.

... GOTT LIEBT MICH

Wir glauben an Gott, den Vater und den Allmächtigen. So stellter sich uns vor. Er sorgt für uns und ist immer für uns da. Erist kein ferner Gott, kein harmloser Opa, kein namenloses Prinzip.An diesem Abend wollen wir entfalten und neu erfassen, wases bedeutet, dass Gott unser Vater ist, der uns liebt.

... GOTT WILL MICH

Wir glauben, dass Gott uns geschaffen hat. Das heißt doch:Nichts und niemand ist zufällig in dieser Welt. Gott hat uns gewollt und will uns auch heute bei sich haben. Alles, waswir sind und haben, ist sein Geschenk an uns. Dieses Wunderneu zu entdecken und mit offenen Armen anzunehmen, istdas Geheimnis des Glaubens.

... GOTT SUCHT MICH

Gott macht sich auf den Wegin diese Welt.Es ist ihm nicht gleichgültig, wenn wir uns verlieren oder gar verloren gehen. Er kommt in diese Welthinein, wird Mensch, um bei uns zu sein. Was ihn treibt,ist seine Liebe zu uns und seine Sehnsucht, uns zu finden...

... GOTT RETTET MICH

Bei PROCHRIST LIVE möchten wir Ihnen gern von dem Menschen erzählen - Jesus -, der Sie so sehr liebt, dass er tatsächlich für Sie gestorben ist.Und wir wollen darüber reden, was das mit unserem Alltag zu tun hat. Denn diese Erfahrung hat jeder schon gemacht: das Leben ist nicht immer fair und das Schicksal ist immer wieder ungerecht. Warum lässt Gott all das Elend in der Welt zu? Jesus selbst stellt amKreuz diese Frage und schreit: „Mein Gott, warum hastdu mich verlassen?“ Und so rettet er uns. Unglaublich - Gott rettet mich.

... GOTT BESCHENKT MICH

Gott beschenkt uns - weil wir nichts dazu beigetragen haben, dass wir leben. Jeder von uns wurde gezeugt und geboren. Daran waren unsere Eltern natürlich beteiligt, doch das Leben kommt von Gott.Damals hatten Sie keine Wahl, ob Sie das Geschenk annehmen. Ihre Eltern haben entschieden: Ja, unser Kind soll leben. Aber wie ist das heute? Nehmen Sie die Geschenke an, die nur Gott Ihnen machen kann: Ewiges Leben, Trost auf der Welt, Frieden im Herzen, Liebe, Hoffnung, Glauben?

... GOTT BEWEGT MICH

Gott bewegt uns – damit wir gemeinsam etwas erreichen können. Wir laden Sie herzlich ein, mehr über diese Gemeinschaft und diese Bewegung durch den Heiligen Geist zu erfahren. Und das nicht nur in der Theorie. Bei PROCHRIST LIVE können Sie hautnah erleben und vielleicht testen, ob es diese Gemeinschaft Wert ist, ein Teil von ihr zu werden.Lassen Sie es drauf ankommen!

... GOTT ERWARTET MICH

Gott erwartet dich! Das gilt Ihnen ganz persönlich. Wer in seinem Leben auf dieser Erde erkannt hat, dass Jesus alle Schuld am Kreuz vernichtet hat, der kann sich auf die ausgestreckten Arme Gottes freuen. Egal, was vorher war.

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